Speicherung von Homosexuellen sofort stoppen:
Polizei-Skandal um "Rosa Listen"
Der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) ist entsetzt darüber, dass
Homosexuelle in einigen Bundesländern von der Polizei registriert
werden: "Solche 'Rosa Listen' erinnern an die dunklen Kapitel der
deutschen Geschichte, als Homosexuelle staatlich geächtet und
verfolgt wurden. Es ist unfassbar, dass derartiges im Jahr 2005 in
Deutschland noch möglich ist", meint Manfred Bruns, Sprecher des
Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD), nachdem die Speicherung von
Homosexuellen durch die Polizeibehörden verschiedener Bundesländer
bekannt wurde.
Wie der Spiegel berichtete, werden Lesben und
Schwule von der Polizei in Bayern, Thüringen und Nordrhein-Westfalen
registriert. Bei der Eingabe von Ermittlungsergebnissen in die
Computersysteme "IGVP" und "PVP" kann die Polizei die jeweiligen Fälle und die beteiligten
Personen der Kategorie "homosexuell" zuordnen. Mit dem Kürzel *omosex*
ist es den Ermittlern möglich, sämtliche entsprechenden Datensätze
abzurufen, einschließlich der Personalien der gespeicherten
Personen.
Bei der beschriebenen Praxis geht es nicht etwa um die Aufklärung
von homosexuellenfeindlichen Gewalt- und Straftaten. Vielmehr werden
Personen aufgrund von dubiosen Kriterien wie dem "Aufenthaltsort von
Homosexuellen" gespeichert.
Der Lesben- und Schwulenverband hat die Innenminister der
betroffenen Länder in einem Schreiben aufgefordert, die beschriebene
Praxis sofort zu unterbinden. Die Datenschutzbeauftragten aller
Länder sind aufgefordert, die jeweilige Polizeipraxis und die
verwendeten Computerprogramme im Hinblick auf den bekannt gewordenen
Skandal zu überprüfen.
LSVD Pressestelle
Alexander Zinn, Pressesprecher,
Lesben- und Schwulenverband in Deutschland e.V.
Willmanndamm 10, D - 10827 Berlin
Fon: 030 - 789 54 778, Fax: 030 - 789 54 779
Mobil: 0174 - 904 87 87, Url:
www.lsvd.de
Speicherung von Homosexuellen im IGVP:
"Rosa Listen"? - und kein Ende?
Die in Bayern, Thüringen
und Nordrhein-Westfalen eingesetzte Polizei-Software IGVP bietet umfangreiche
Speicherungsmöglichkeiten von Homosexuellen...
Konstruieren wir einen Fall:
Offener Brief
Ein Schwuler nimmt seine heterosexuellen Freunde mit in ein
Schwulencafé. Sie werden Zeuge einer Straftat. Der Sachbearbeiter
kann somit alle Zeugen mit der Schlüsselnr. 901 versehen...
ta /
haGalil onLine 26-07-2005 |